Verwendung deutscher Steuergelder für die Rüstung Israels

Hätten Sie gedacht, dass Steuergelder

im neunstelligen Bereich für die Aufrüstung ausgegeben werden? Für die

Aufrüstung anderer Länder? Immer wieder kauft Israel deutsches Militärgerät –

mit einer Prämisse: Israel zahlt nicht den ganzen Betrag. Wie hoch diese

„Freundschaftsrabatte“ sind und für welche Aufträge sie in der Vergangenheit

gegolten haben, lesen Sie in diesem Artikel!

Es sind nicht alle Rüstungsdeals bekannt, aber

Deutschland gehört neben den USA und Frankreich definitiv zu den größten

Waffenlieferanten für Israel. Allein im Zeitraum von 2001 – bis 2013 hat

Deutschland Lieferungen im Wert von 879 Millionen Euro genehmigt.

Was daran so brisant ist: Nach eigenem Grundsatz

sollten Waffen eigentlich nicht in Krisengebiete geliefert werden. Wie hoch die

deutsche Finanzierung bei diesen Projekten war ist nicht bekannt. Unter anderem

geht es dabei um 6 U-Boote im Wert von über einer Milliarde

Euro. Die Mittel zur Finanzierung dieser sind in den Bundeshaushalt 2012

eingeflossen und bestehen somit aus Steuergeldern. Der Deal ist umstritten, da

die Boote auch nuklear nachgerüstet werden können. Zudem verfügen sie durch

einen Brennstoffzellenantrieb über eine hohe Reichweite.

2015 hat Israel einen Rüstungsauftrag an ThyssenKrupp

Marine Systems vergeben. Es sollen vier Kriegsschiffe gebaut werden, welche

2020 ausgeliefert werden sollen. Deutschland trage rund ein Drittel des

Kaufvolumens von 430 Millionen Euro. Auch im Jahr davor hatte

Israel den Bau zweier Korvetten in Auftrag gegeben. Der Kaufpreis beträgt rund

1 Milliarde Euro, doch die Bundesregierung möchte rund 300 Millionen Euro

beisteuern – aus Steuergeldern.

2016: Israel erwägt den Kauf dreier weiterer

U-Boote. Die Boote der Dolphinklasse sollen 600 Millionen Euro pro Stück kosten.

Auch diese Boote möchte die Bundesregierung mit Millionenbeträgen im dreistelligen

Bereich finanzieren.

 

Selbstverständlich ist nicht alles über diese

Rüstungsaufträge bekannt – es ist auch nicht immer klar wie hoch das

Kaufvolumen ist und wie hoch der Beitrag des Steuerzahlers ist. In diesem

Artikel habe ich nach bestem Wissen und Gewissen alle bekannten Informationen

zusammengetragen, wobei mögliche Abweichungen von den tatsächlichen Zahlen

nicht unmöglich sind. Eines steht jedoch fest: Israel gehört zu den Ländern die

Menschenrechte aktiv missachten – allein im Jahr 2014 hat Israel um die 500

palästinensische Kinder getötet. Durch die Waffenlieferungen an

Kriegsverbrecher wie Israel macht sich die Bundesregierung mitschuldig.

In diesem Sinne, kann man nur hoffen, dass das Geld

welches seine Wirkung in hegemonialem Kriegsgerät entfaltet, eines Tages für

die Gleichberechtigung von Juden und Arabern in Palästina verwendet wird.

 

Quellen

 

- direktzu.de/kanzlerin/messages/warum-verschenkt-die-bundesregierung-atomwaffenfaehige-u-boote-an-israel-38913

- http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffendeal-deutschland-subventioniert-u-boot-fuer-israel-a-774904.html

- http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kriegsschiffe-deutschland-gewaehrt-israel-zuschuss-ueber-300-millionen-a-998406.html

- http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Israel.268.0.html

- http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Kiel-Drei-weitere-U-Boote-fuer-Isreal-,uboot644.html

 


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